Aus den Bezirksparlamenten

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+++ Nächste Bürgerstammtische: Berlin-Treptow/ Köpenick und Berlin-Tempelhof (nähere Infos auf Anfrage) +++ Weitere Veranstaltungen finden Sie unter der Rubrik "Veranstaltungen/ Aktionen" auf der linken Seite des Bildschirms +++ Nähere Informationen dazu unter: 01511/ 29 28 197 +++

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Aus den Bezirksparlamenten
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Wir setzen uns für Sie ein


Auch in den Berliner Kommunalparlamenten, den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), waren Vertreter der DVU in der Vergangenheit aktiv und haben sich für Sie eingesetzt.


Nachfolgend finden Sie eine kleine Auswahl der Anträge und Anfragen, die wir für Sie in die Bezirksparlamente eingebracht haben.


Die Zuständigkeiten und Kompetenzen der Bezirksverordnetenversammlungen sind im Bezirksverwaltungsgesetz festgelegt.
Wenn Sie Interesse haben, dann können Sie dieses weiter unten nachlesen.


Übrigens: Die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen und der jeweiligen Fachausschüsse finden monatlich statt und sind mit wenigen Ausnahmen öffentlich. Sie haben also das Recht, an diesen als Zuschauer teilzunehmen.
Die jeweiligen Termine haben wir Ihnen weiter unten aufgelistet.
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Anträge und Anfragen
(Auswahl)


Kein Gift in Kinderhände (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Angleichung der Tarife im öffentlichen Dienst für ganz Berlin (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Kein Gift in Kinderhände; Mit giftigen Chemikalien belastetes Spielzeug aus dem Handel verbannen
Angleichung der Tarife im öffentlichen Dienst für ganz Berlin
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Information über Gegührenbefreiung (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Graffiti-Schmierereien beseitigen (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Information über Gebührenbefreiung von Sozialleistungsempfängern für Verwaltungsakte
Graffiti-Schmierereien beseitigen
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Schmuddelküchen in Lichtenberg (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Stelenreinigung (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Schmuddelküchen in Lichtenberger Gaststätten
Stelenreinigung
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Abbau der Personalstellen im Bereich Pförtnerdienst (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Ehrung für Paul Schmidt (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Abbau der Personalstellen im Bereich Pförtnerdienst
Ehrung für Paul Schmidt
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Energie-Sozialtarife für Menschen mit geringem Einkommen (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Entlohnung für Anwärter zum Brandmeister beibehalten (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Energie-Sozialtarife für Menschen mit geringen Einkommen
Entlohnung für Anwärter zum Brandmeister beibehalten
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Erfahrungsaustausch mit Cottbus zu "Grüner Welle" (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Erneuerung von Verkehrszeichen (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Erfahrungsaustausch mit Cottbus zu "Grüner Welle"
Erneuerung von Verkehrszeichen
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Giftige Schwermetalle im Trinkwasser der Schulen (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Umwandlung der befristeten Arbeitsverträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des JobCenters in unbefristete (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Giftige Schwermetalle im Trinkwasser der Schulen
Umwandlung der befristeten Arbeitsverträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des JobCenters in unbefristete
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Telefonservicenummer des Jobcenters kundenfreundlich gestalten (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Kosten für verkehrsberuhigten Ausbau der Schulze-Boysen-Straße (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Telefonservicenummer des Jobcenters kundenfreundlich gestalten
Kosten für verkehrsberuhigten Ausbau der Schulze- Boysen-Straße
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Rückwirkende Erstattung der Beförderungsentgelte für BVG-Zeitkarten für die Dauer des Streiks (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
JobCenter verstoßen gegen die Verfassung (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Rückwirkende Erstattung der Beförderungsentgelte für BVG-Zeitkarten für die Dauer des Streiks
JobCenter verstoßen gegen die Verfassung
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Umweltschonende und kostensenkende innovative Sanitärtechnik nutzen (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Vertreter gegen Links-Extremismus in der Jury für Demokratie und Zivilcourage (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Umweltschonende und kostensenkende innovative Sanitärtechnik nutzen
Vertreter gegen Linksextremismus in der Jury für Demokratie und Zivilcourage
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Fuhrpark des Bezirksamtes (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Bezirkseigene Kfz, die nicht auf die zukünftige Umweltzone vorbereitet sind (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Fuhrpark des Bezirksamtes
Bezirkseigene Kfz, die nicht auf die zukünftige Umweltzone vorbereitet sind
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Sanierung des Regenwasserkanals und der Trinkwasserleitung in Alt-Hohenschönhausen im Bereich Elsastraße zwischen Augustastraße und Sabinensteig (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Finanzen für Straßeninstandhaltung (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Sanierung des Regenwasserkanals und der Trinkwasserleitung in Alt-Hohenschönhausen im Bereich Elsastraße zwischen Augustastraße und Sabinensteig
Finanzen für Straßeninstandhaltung
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Das Auskundschaften der Privatsphäre von Kunden durch Firmen verhindern (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Erfassung linksextremer Vorkommnisse im Bezirk Lichtenberg (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Das Auskundschaften der Privatsphäre von Kunden durch Firmen verhindern
Erfassung linksextremer Vorkommnisse im Bezirk Lichtenberg
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Fortsetzung der Bauarbeiten an den Sportanlagen Altenhofer Straße (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Gebührenreduzierung für Telefon-Servicenummer (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Fortsetzung der Bauarbeiten an den Sportanlagen Altenhofer Straße
Gebührenreduzierung für Telefon-Servicenummer
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Grundstück Ruschestraße zwischen Bornitz- und Gotlindestraße (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Kein gentechnisch manipuliertes Essen in Kitas, Schulen und Kantinen (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Grundstück Ruschestraße zwischen Bornitz- und Gotlindestraße
Kein gentechnisch manipuliertes Essen in Kitas, Schulen und Kantinen
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Keine Kennzeichnung von Polizeibeamten mit Namensschildern (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Mit dem Pkw in Parkanlagen? (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Keine Kennzeichnung von Polizeibeamten mit Namensschildern
Mit dem Pkw in Parkanlagen?
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Mitarbeiter des JobCenters Lichtenberg mit befristetem Arbeitsverhältnis (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Recht der Einwohner auf Einsicht gewährleisten (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Mitarbeiter des JobCenters Lichtenberg mit befristetem Arbeitsverhältnis
Recht der Einwohner auf Einsicht gewährleisten
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Sanktionen des JobCenters (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Schlaglochmelder für Lichtenberg (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Sanktionen des JobCenters
Schlaglochmelder für Lichtenberg
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Straßenverlauf eindeutig kennzeichnen (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Trinken an Schulen während des Unterrichts noch keine Normalität (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Straßenverlauf eindeutig kennzeichnen
Trinken an Schulen während des Unterrichts noch keine Normalität
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Verbraucherschutz in Lichtenberg mangelhaft? (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Zu wenig Personal für Jugendschutz? (Für weitere Informationen bitte Link anklicken.)
Verbraucherschutz in Lichtenberg mangelhaft?
Zu wenig Personal für den Jugendschutz?
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Stellplatz für Krankentransporter
Müllabwurfanlagen (Müllschlucker) erhalten
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Verkehrssicherheit Karlshorster Straße/ Ecke Türrschmidtstraße
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Bezirksverwaltungsgesetz
Bezirksverwaltungsgesetz (Bitte untenstehenden Link anklicken)
Download
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Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlungen und der Ausschüsse


Nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin:
Karte / Map



Sitzungsort der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin, Max-Taut-Aula
Fischerstraße 36
10317 Berlin




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Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagt in der Regel an jedem vierten Donnerstag im Monat um 17:00 Uhr in der Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36, 10317 Berlin.


Die Sitzungen im Jahr 2011:


    * 27. Januar
    * 24. Februar
    * 24. März
    * 28. April
    * 26. Mai
    * 23. Juni
    * Sommerpause im Juli
    * 25. August
    * 22. September
    * 27. Oktober
    * 24. November
    * 15. Dezember


Die Sitzungen sind öffentlich.
Innerhalb der Sitzung der BVV gibt es eine Einwohnerfragestunde.
Sie beginnt frühestens um 18:30 Uhr.
Sie können sich mit Fragen und Vorschlägen auch an die Fraktionen und Verordneten der BVV sowie an die Ausschüsse wenden.
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Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (BVV)
Zum Download bitte untenstehenden Link anklicken
Download der Geschäftsordnung
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